Befreite-dokumente.ch

Nach dem Beispiel von
befreite-dokumente.de soll
befreite-dokumente.ch eine Plattform
werden, welche dazu dienen soll alle gewünschten “Amtlichen Dokumente”
aufzubewahren.

Diese sog. “Amtlichen Dokumente” von Institutitionen des Bundes oder
zumindest solcher, die im Auftrag des Bundes agieren, zeigen auf wie der
Bund in verschiedener Hinsicht funktioniert.

Als gesetzliche Grundlage gilt das (noch) inkraftzusetzende
BGÖ, dem BundesGesetz über das
Öffentlichtkeitsprinzip der Verwaltung.

Beispiele / Ausnahmen

Es ist neben (bisher internen) organistarischen Verordnungen
beispielsweise auch denkbar, dass technische Verordnungen der
Öffentlichkeit leicht zugänglich gemacht werden können.

Ausnahmen der sog. “Amtlichen Dokumente” können
hier eingesehen werden.
Dies sind z.B. Verordnungen, die für den persönlichen Gebrauch bestimmt
sind oder als weiteres Beispiel Geheimhaltungspflichten verletzen.

Die Plattform

Zwar soll der Bund auch selber Dokumente öffentlich stellen können, z.B.
über das WWW, doch muss er dies nicht.

Dieses Portal soll uns ermöglichen alle freizugebenden Dokumente, die
uns und andere Benutzer dieses Portals interessieren, eigenhändig
öffentlich zu stellen.

Da eine Einsichtnahme, insbesondere, wenn sie besonderen Aufwand
verursacht (wenn Du z.B. eine Kopie verlangst), Geld kosten kann, kann
der Bundesrat Gebühren festlegen.

Eine solche Plattform würde unnötige, doppelte Ausgaben vermeiden und
auch den Bund dadurch entlasten, dass gewisse Dokumente mit der Zeit -
dank der Plattform - nicht stark angefragt würden.

Thomasb hat die Domäne
befreite-dokumente.ch vorsorglich
für dieses Projekt registriert.

befreite-dokumente.ch ist ein
Projekt des CCCZH (in inhaltlicher Hinsicht) und Trash.net (hinsichtlich
der Infrastruktur).

Evtl. wird es zu einer Abstimmung bzgl. Aussehen und Funktionalität des
Portals mit dem CCC und/oder dem FoeBuD kommen, die
befreite-dokumente.de betreiben.

Startschuss

Der Bundesrat hat das
Gesetz als bereit
für die Inkraftsetzung am 1. Juli 2006 angesehen; verbindlich ist dies
nicht.

Dann oder wann: egal; Ziel ist es, die Plattform startklar auf den
jeweiligen Termin der Inkraftsetzung zu haben und dann sogleich die
ersten Anfragen zu formulieren.