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Gesetzliche Verankerung von DRM in der Schweiz

Gegenstand

Diese Wiki-Seite soll am Treff vom 20.12.2006 initial (mit Informationen betreffend der Entwicklung der Sache) gefüttert und danach aktualisiert werden.

Diese Seite soll die Entwicklungen festhalten, die zur legislativen Verankerung von technischen Schutzmassnahmen (DRM) als Instrument zur Durchsetzung von Urheberrechten führen. Zumindest deutet die Tendenz in diese Richtung.

Ebenfalls können wir hier unsere Meinungen zu Argumenten, die in National- wie Ständerat aufgeworfen werden, festhalten.

Session des Ständerats vom 19.12.2006

Am 19.12.2006 wird der Ständerat erstmals über das "Urheberrecht Übereinkommen" beraten; die Schweiz hat zwei Verträge der WIPO, das WCT und das WPPT unterschrieben und würde sie mit deren Umsetzung ratifizieren. Diese Verträge sehen eine Erneuerung des Urheberrechts in den Unterzeichnerstaaten vor, die angepasst werden sollen an die durch die neuen Technologien entstandenen Ansprüche der Medienschaffenden aller Art.

Mehr zum Sessionsprogramm des Ständerats in diesem Winter hier: http://www.parlament.ch/se-sessionsprogramm-sr-ws-2006.pdf

Die Behandlung des Urheberrechtsübereinkommens ist auf S.11 des PDFs aufgeführt.

Am Treff vom 20.12.2006 könnten wir bisherige Entwicklungen ausmachen sowie die Argumente im Ständerat, die einen Tag zuvor fallen, analysieren und diskutieren.

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